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Dosing Closure Device for Bottles and Cap Closure
| Content Provider | The Lens |
|---|---|
| Description | Eine Dosier-Verschlusseinrichtung für Flaschen, insbesondere zur Aufbewahrung und Abgabe von liquiden Pharmazeutika, ist versehen mit- einem Flaschenhals (1) der Flasche,- einem mehrteiligen, auf dem Flaschenhals (1) montierbaren Kappenverschluss (3), umfassend= eine Innenkappe (4) mit einem Montageelement zur Befestigung am Flaschenhals (1),= einen auf der Innenkappe (4) lösbar befestigten Zwischensockel (5),= eine darauf lösbar befestigte Außenkappe (6) mit einem Montageelement zur Befestigung am Flaschenhals (1), sowie= einen in der Außenkappe (6) gehaltenen Dosiereinsatz (7), der nach dem ersten Öffnen des Kappenverschlusses (3) durch Entfernen der Innenkappe (4) und des Zwischensockels (5) und das erste Aufsetzen der Außenkappe (6) auf dem Flaschenhals (1) dauerhaft in Positionseingriff in der Auslauföffnung (28) des Flaschenhalses (1) bringbar ist. |
| Related Links | https://www.lens.org/lens/patent/111-939-180-661-777/frontpage |
| Language | German |
| Publisher Date | 2021-06-23 |
| Access Restriction | Open |
| Alternative Title | Dosier-verschlusseinrichtung Für Flaschen Und Kappenverschluss Dispositif De Fermeture Et De Dosage Pour Bouteilles Et Bouchons De Fermeture |
| Content Type | Text |
| Resource Type | Patent |
| Date Applied | 2020-12-10 |
| Agent | Hübner, Gerd |
| Applicant | Heinlein Plastik Technik Gmbh |
| Application No. | 20213239 |
| Claim | Dosier-Verschlusseinrichtung für Flaschen, insbesondere zur Aufbewahrung und Abgabe von liquiden Pharmazeutika, mit - einem Flaschenhals (1) der Flasche, - einem mehrteiligen, auf dem Flaschenhals (1) montierbaren Kappenverschluss (3), umfassend = eine Innenkappe (4) mit einem Montageelement zur Befestigung am Flaschenhals (1), gekennzeichnet durch = einen auf der Innenkappe (4) lösbar befestigten Zwischensockel (5), = eine darauf lösbar befestigte Außenkappe (6) mit einem Montageelement zur Befestigung am Flaschenhals (1), sowie = einen in der Außenkappe (6) gehaltenen Dosiereinsatz (7), der nach dem ersten Öffnen des Kappenverschlusses (3) durch Entfernen der Innenkappe (4) und des Zwischensockels (5) und das erste Aufsetzen der Außenkappe (6) auf dem Flaschenhals (1) dauerhaft in Positionseingriff in der Auslauföffnung (28) des Flaschenhalses (1) bringbar ist. Dosier-Verschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkappe (4) als Schraubkappe mit einem Innengewinde als Montageelement, einer darin eingesetzten Dichtscheibe (13) und/oder einem Originalitätsring (11) ausgebildet ist. Dosier-Verschlusseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der einstückig ausgebildete Zwischensockel (5) ein becherförmiges, nach unten offenes Basisteil (15) und ein hülsenförmiges, oben offenes Halteteil (16) aufweist, wobei - der Zwischensockel (5) mit dem becherförmigen Basisteil (15) auf die Innenkappe (4) aufgestülpt, - am Halteteil (16) die Außenkappe (6) lösbar befestigt, und - im Halteteil (16) der Dosiereinsatz (7) zumindest teilweise untergebracht ist. Dosier-Verschlusseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischensockel (5) innen am Basisteil (15) einen umlaufenden Ringvorsprung (18) aufweist, mit dem er mit einer außen an der Innenkappe (4) umlaufenden Ringschulter (19) verrastbar ist. Dosier-Verschlusseinrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der das Halteteil (16) des Zwischensockels (5) außen über seinen Umfang verteilt mit längsaxial verlaufenden Stützstegen (29) versehen ist, auf denen die Außenkappe (6) unter Reibschluss lösbar fixiert ist. Dosier-Verschlusseinrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkappe (6) als Schraubkappe mit einem Innengewinde (8) als Montageelement zum Aufschrauben auf ein Außengewinde am Flaschenhals (1) ausgebildet ist. Dosier-Verschlusseinrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkappe (6) auf ihrer Innenseite mit einem zentral angeordneten Montagezapfen (24) versehen ist, auf der der Dosiereinsatz (7) mit einer zentralen Dosiertülle (25) vor der Erstverwendung der Dosier-Verschlusseinrichtung vorzugsweise unter Reibschluss gehalten ist. Dosier-Verschlusseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosiereinsatz (7) mit einem Fixierkragen (27) versehen ist, mit dem er unter Reibschluss in Positionseingriff in der Auslauföffnung (28) des Flaschenhalses (1) fixierbar ist. Dosier-Verschlusseinrichtung nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibschluss des Dosiereinsatzes (7) in Positionseingriff in der Auslauföffnung (28) stärker als dessen Reibschluss auf dem Montagezapfen (24) ist. Mehrteiliger, auf einem Flaschenhals (1) montierbarer Kappenverschluss (3), umfassend - eine Innenkappe (4) mit einem Montageelement zur Befestigung am Flaschenhals (1), gekennzeichnet durch - einen auf der Innenkappe (4) lösbar befestigten Zwischensockel (5), - eine darauf lösbar befestigte Außenkappe (6) mit einem Montageelement zur Befestigung am Flaschenhals (1), sowie - einen in der Außenkappe (6) gehaltenen Dosiereinsatz (7), der nach dem ersten Öffnen des Kappenverschlusses (3) durch Entfernen der Innenkappe (4) und des Zwischensockels (5) und das erste Aufsetzen der Außenkappe (6) auf dem Flaschenhals (1) dauerhaft in Positionseingriff in der Auslauföffnung (28) des Flaschenhalses bringbar ist. |
| CPC Classification | CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS; e.g. BAGS; BARRELS; BOTTLES; BOXES; CANS; CARTONS; CRATES; DRUMS; JARS; TANKS; HOPPERS; FORWARDING CONTAINERS;ACCESSORIES; CLOSURES; OR FITTINGS THEREFOR;PACKAGING ELEMENTS;PACKAGES |
| Extended Family | 111-939-180-661-777 059-969-196-110-391 144-049-664-337-001 192-743-999-090-291 103-268-519-243-538 108-882-201-619-437 |
| Patent ID | 3838788 |
| Inventor/Author | Wiedmann Michael |
| IPC | B65D47/18 B65D41/34 B65D47/04 B65D51/18 B65D51/28 |
| Status | Active |
| Simple Family | 144-049-664-337-001 059-969-196-110-391 192-743-999-090-291 111-939-180-661-777 103-268-519-243-538 108-882-201-619-437 |
| CPC (with Group) | B65D47/043 B65D47/18 B65D51/18 B65D51/28 B65D2251/0015 B65D2251/0046 B65D2251/0078 B65D2401/25 |
| Issuing Authority | European Patent Office (EPO) |
| Kind | Patent Application Publication |
